Flickenteppich soll weg

24. Mai 2019 agvs-upsa.ch – CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt verlangt eine Vereinheitlichung bei der Bemessung der Motorfahrzeugbesteuerung.

vorfahrt-fuer-stromer-bild-1.jpg

jas. Der Solothurner CVP-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt fordert in einer Motion an den Bundesrat, eine Harmonisierung und Ökologisierung der Motorfahrzeugbesteuerung. Der Hintergrund: Die Schweiz ist bezüglich der Motorfahrzeugsteuern ein Flickenteppich von Systemen. Für die Berechnung der Steuer werden die unterschiedlichsten Faktoren (z.B. Hubraum, Gewicht, Leistung) als Basis genommen. Entsprechend müssen in der Schweiz regional auch sehr unterschiedliche Rabatte für Autos mit emissionsarmen Antrieben gewährt werden. Da dieses Flickwerk gemäss Müller-Altermatt nicht nur zu einer Verunsicherung der Konsumentinnen und Konsumenten sorge, sondern auch Rechtsunsicherheit beim Aufbau der Infrastruktur und Fehlanreize in der Autobranche schaffe, müssten nun Massnahmen ergriffen werden.

Breite, überparteiliche Unterstützung
«Im Kanton Solothurn zum Beispiel zahlen Elektroautos keinen Rappen Motorfahrzeugsteuer, in anderen Kantonen hingegen je nach Modell Hunderte von Franken – teilweise deutlich mehr als vergleichbare Diesel- oder Benzin-Fahrzeuge», erklärt der 42-jährige Politiker gegenüber dem BLICK. Der CVP-Nationalrat will, dass der Bund ein einheitliches Motorfahrzeugsteuer-System erarbeitet. Diese Idee stösst überparteilich auf Zustimmung und wurde unter anderem von SVP-Nationalrat Walter Wobmann (SO), GLP-Nationalrat Martin Bäumle (ZH) oder auch SP-Fraktionschef Roger Nordmann (VD) und Grünen-Präsidentin Regula Rytz (BE) unterstützt.

Auch Auto-Schweiz fordert Vereinheitlichung
Bei der Import-Vereinigung Auto-Schweiz stösst Müller-Altermatts Idee ebenfalls auf offene Türen. Andreas Burgener, Direktor Auto-Schweiz, erläutert: «Bei der Motorfahrzeugsteuer gibt es 26 verschiedene Tarife mit oder ohne Förderungen für CO2-arme oder alternativ betriebene Fahrzeuge. Einige Kantone haben solche Rabatte bereits wieder gestrichen, bevor die Elektromobilität richtig Fahrt aufnahm. Der Kanton Thurgau schafft es gar, einem mit Wasserstoff betriebenen Brennstoffzellenauto einen Steuermalus aufzudrücken!» Burgener appelliert daher an die kantonalen Finanzdirektoren, die Suche nach einer einheitlichen Bemessung der Motorfahrzeugbesteuerung – wie auch immer geartet – dringend auf die Traktandenliste für die nächste Sitzung zu setzen.

Auch bei neuer Energieetikette sinnvoll
Vor allem im Hinblick auf die Erneuerung der Energieetikette wäre eine solche einheitlichere Regelung sinnvoll. Die Etikette ist noch bis zum 18. Juni 2019 in der Vernehmlassung und soll bereits auf 1. Januar 2020 eingeführt werden. In einigen Kantonen gilt die ursprünglich als reines Informationsinstrument für Kunden gedachte Energieetikette gar als Berechnungsgrundlage für die Motorfahrzeugsteuer. Und nicht selten spielt die Energieeffizienz-Kategorie auch bei der Beschaffung von Fahrzeugflotten eine Rolle. Fällt, wie momentan geplant, das Fahrzeuggewicht bei der Berechnung der Energieetiketten-Kategorie nicht mehr ins Gewicht, kann dies zum Teil deutliche Veränderungen in Form von Verteuerungen oder Vergünstigungen bei der Motorfahrzeugbesteuerung zur Folge haben. Je nach Marke und Modell ein gutes oder eben gar kein gutes Verkaufsargument.
Feld für switchen des Galerietyps
Bildergalerie

Kommentar hinzufügen

Bild-CAPTCHA
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.

Kommentare